Seminar in Dschuba für beide Kammern des südsudanesischen Parlaments

Vom 14.–16. November veranstaltete das Subsahara-Afrika-Team der Max-Planck-Stiftung das letzte Seminar im Jahr 2013 ...

... in der Reihe von Maßnahmen zum Capacity-Building in Dschuba für die Mitglieder der beiden Kammern der südsudanesischen Legislative (National Legislative Assembly und Council of States). Es handelte sich um einen gemeinsamen Workshop für beide Häuser des Parlaments, welcher gezielt die Beziehungen zwischen den beiden Häusern sowie die Kompetenzabgrenzungen bezüglich der Zuständigkeiten der Parlamentskammern zum Gegenstand hatte. Der Council of States wurde mit der Übergangsverfassung des Südsudans (TCSS, 2011) als zweite Kammer des Parlaments errichtet.

Ziel des Workshops war es, die Mitglieder beider Parlamentskammern zusammenzubringen, um sowohl die aktuellen Gesetzgebungsmechanismen und -kompetenzen unter der Übergangsverfassung zu beleuchten, als auch die potentiellen Optionen im Hinblick auf das künftige Zusammenspiel der beiden Parlamentskammern unter einer permanenten Verfassung zu analysieren. Der Fokus der Veranstaltung lag auf dem Gesetzgebungsmechanismus, der Rolle der zweiten Kammer im Allgemeinen sowie der Funktion von gemeinsamen Ausschüssen. Diese Aspekte wurden auch aus rechtsvergleichender Perspektive anhand von ausgewählten Zweikammersystemen in Afrika, Europa und Nord Amerika beleuchtet.

Summa summarum bot der Workshop den Teilnehmern ein Forum, um in die dringend benötigten Gespräche zwischen den beiden Parlamentskammern zu strittigen und unklaren Fragen bezüglich der Gesetzgebungsverfahren und -kompetenzen einzusteigen. Erste Lösungsansätze und Kompromisslinien konnten hierbei identifiziert und erarbeitet werden.