Max-Planck-Stiftung veranstaltet Roundtable-Konferenz mit hochrangigen Angehörigen des Verfassungsgerichts und des Kassationsgerichts in Amman, Jordanien

Zweite Roundtable-Konferenz zum System der Verweisungen und verfahrensrechtlichen Interaktionen zwischen den Gerichten in Jordanien

Birgitta Siefker-Eberle, Botschafterin der Bundesrepublik im Haschemitischen Königreich Jordanien, und Siraj Khan, Country Manager für Jordanien der Max-Planck-Stiftung eröffneten am 25. September den zweitägigen Workshop. Richter Dr. Noman al-Khateeb hielt eine Eröffnungsrede im Namen des Verfassungsgerichtspräsidenten und Richter Mohammed al-Ajarmeh sprach für den Chief Justice und Präsidenten des Kassationsgerichtes.

Die Roundtable-Konferenz war der Abschluss einer Veranstaltungsreihe mit separaten Workshops für Richter beider Institutionen und einer ersten Roundtable-Konferenz, die im Oktober 2016 in Heidelberg stattfand. Richter beider Gerichte nahmen aktiv, unter anderem mit Vorträgen, an den Veranstaltungen teil, die sich mit den Vorschriften des Verfassungsgerichtsgesetzes, der Verfassung und jenen verfahrensrechtlichen Regelungen auseinandersetzte, die die verfahrensrechtliche und materiell-rechtliche Berücksichtigung und Verweisung von Fällen von ordentlichen Gerichten und dem Kassationsgericht an das Verfassungsgericht, regulieren.

Richter Dr. Adel Omar Sherif, Vizepräsident des Obersten Verfassungsgerichts Ägyptens war als Experte eingeladen, um auf Basis seiner umfassenden Erfahrung beim Obersten Verfassungsgerichts in Ägypten eine rechtsvergleichende, praktische Perspektive zur Roundtable-Konferenz beizutragen.

Die Konferenz ist ein wichtiger Bestandteil des Projektes der Max-Plank-Stiftung zur "Stärkung des Verfassungssystems des Haschemitischen Königreichs Jordaniens", gefördert vom deutschen Auswärtigen Amt. Es zielt darauf,  zwischen den Justizinstitutionen des jordanischen Verfassungs- und Regulierungsrahmens, entsprechend ihrer jeweiligen Mandate, die Zusammenarbeit zu stärken und Fachkenntnisse zu vertiefen, um insgesamt das Verfassungsrechtssystem in Jordanien zu unterstützen.