Die Max-Planck-Stiftung hält Workshop für Palästinas Oberstes Verfassungsgericht

Erster Workshop mit dem Obersten Verfassungsgericht Palästinas zur Verfassungsrechtsprechung

Am 14. und 15. März 2018 hat die Max-Planck-Stiftung einen zweitägigen Workshop zum Thema "Kompetenzen und Rechtsprechung von Verfassungsgerichten aus rechtsvergleichender Perspektive" gehalten. Der technische Inhalt des Workshops war auf die Rolle und Funktionen von Verfassungsgerichten sowie die Rechtsprechung und Kompetenzen der palästinensischen, ägyptischen, jordanischen und verschiedener europäischer Verfassungsgerichte ausgerichtet. Im Zuge des Workshops wurden auch Fragen zur Rechtsprechung dieser Gerichte - im Zusammenhang mit den jeweiligen Zuständigkeitsfragen - sowie die verschiedenen Auslegungsmodalitäten, die in der Verfassungsrechtsprechung praktische Anwendung finden, erörtert.

An dem Workshop nahmen alle acht Mitglieder des Obersten Verfassungsgerichts Palästinas, unter dem Vorsitz von Dr. Mohammad al-Haj Qasem, Präsident des Obersten Verfassungsgerichts von Palästina, und fünf Mitglieder des jordanischen Verfassungsgerichts teil. Die Vizepräsidenten des Obersten Verfassungsgerichts Ägyptens, Dr. Abdel Aziz Salman und Dr. Tarek Shebl, nahmen an dem Workshop als internationale Experten teil und präsentierten ihre Fachkenntnisse zu Fragen der Zuständigkeit, Kompetenzen und Rechtsprechung des Obersten Verfassungsgerichts Ägyptens. Der Workshop wurde von Birgitta Siefker-Eberle, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Jordanien, beendet. Sie hob die Bedeutung des Workshops und des gesamten Projekts für die Entwicklung des Obersten Verfassungsgerichts Palästinas und des Verfassungsgerichts Jordaniens hervor.

Die Zusammenarbeit mit dem Obersten Verfassungsgericht Palästinas ist ein Teil des Projekts der Max-Planck-Stiftung zur "Stärkung der technisch juristischen Kapazitäten der Richter des Verfassungsgerichts (Jordanien und Palästina) und der Richter der ordentlichen Gerichte in Jordanien (2017-2019)". Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt gefördert.