Max-Planck-Stiftung veranstaltet Workshop mit dem Kassationsgericht und den ordentlichen Gerichten des haschemitischen Königreichs Jordanien

Zweiter Workshop für die Richter des Kassationsgerichts, der Militärgerichte und der ordentlichen Gerichte zur Anwendung des Völkerrechts durch nationale Gerichte

Die Max-Planck-Stiftung veranstaltete einen zweitägigen Workshop zur "Anwendung des Völkerrechts durch nationale Gerichte" vom 14.-15. Oktober 2018. Der Workshop wurde offiziell von Richter Naji Saeed al-Zu'bi, Vize-Präsident des jordanischen Kassationsgerichts, Dr. Mark Erbel, Erster Sekretär der deutschen Botschaft in Jordanien und einem Vertreter der Max-Planck-Stiftung für Internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit, eröffnet.

Am Workshop nahmen leitende und erfahrene Richter des Kassationsgerichts, der technischen Abteilung des Kassationsgerichts, des Oberverwaltungsgerichts und des Militärgerichts teil.

Der Inhalt des Workshops konzentrierte sich auf die Anwendung des Völkerrechts durch Gerichte im nationalen Rechtssystem, sowie auf die Interpretation von nationalen Gesetzen durch Gerichte vor dem Hintergrund der vom Staate ratifizierten völkerrechtlichen Verträge. Die vergleichende Analyse befasste sich mit der Rechtsprechung zahlreicher nationaler Gerichte, sowie der Rechtsprechung jordanischer Gerichte, betreffend des Vorrangs des Völkerrechts im nationalen Rechtssystem und der Interpretation von Normen in völkerrechtlichen Verträgen. Die Präsentationen widmeten sich zudem einer Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Völkerrecht mit dem Ziel einen Vergleich verschiedener juristischer Interpretationsmethoden zu erhalten.

Die Workshops mit dem Kassationsgericht und den ordentlichen Gerichten in Jordanien sind Teil des Projekts "Kapazitätenaufbau und technische Unterstützung für Richter des Verfassungsgerichts (in Jordanien und Palästina) und für Richter ordentlicher Gerichte in Jordanien (2017-2019)", der Max-Planck-Stiftung, im Rahmen des Projekts der Stiftung in Jordanien und der technischen Unterstützung juristischer Institutionen in der Region.

Das Projekt wird vom deutschen Auswärtigen Amt gefördert.