Dritter Workshop in Zusammenarbeit mit der Afghanistan Independent Commission for Overseeing the Implementation of the Constitution (ICOIC) durchgeführt

Die Max-Planck-Stiftung konnte im Rahmen des dritten Workshops im Jahr 2018 ihre Zusammenarbeit mit der ICOIC erfolgreich fortsetzen. Die vom 24. bis 28. November 2018 in Kabul, Afghanistan, abgehaltene Tagung widmete sich der Umsetzung der Verfassung und deren Evaluation.

In der Zeit vom 24. bis 28. November 2018 veranstaltete die Max-Planck-Stiftung den letzten der drei für das Jahr 2018 geplanten Workshops zu ausgewählten Fragen der verfassungsrechtlichen Umsetzung für die Mitarbeiter der Afghanistan Independent Commission for Overseeing the Implementation of the Constitution (ICOIC). Der Workshop wurde von Mitarbeitern der Stiftung und einem lokalen Experten zusammen durchgeführt.

Das Hauptaugenmerk dieses Workshops lag darauf, die Umsetzung der Verfassung zu evaluieren. Den Beginn der Tagung bildete die Vorstellung einer Studie bezüglich zweier Arten der Umsetzung von Verfassungen: vorübergehende Maßnahmen und solche, die erst auf lange Sicht Wirkung zeitigen. Im Zuge dieser Einführung skizzierte der Experte wichtige Fragen des islamischen Konstitutionalismus, der islamischen Kultur und der allgemeinen Prinzipien des Konstitutionalismus. Die Teilnehmer diskutierten über den Fahrplan zur Umsetzung der Verfassung in Afghanistan. Im weiteren Verlauf machte der Experte Ausführungen in Bezug auf die Voraussetzungen eines effektiven Systems zum Schutz der Grundrechte und -freiheiten.

Ein bedeutender Teil des Workshops widmete sich dem Studium eines Rahmenplans zur Beurteilung des Fortschritts bei der Implementierung von Gesetzen, einschließlich der verfassungsrechtlichen Dimension. In diesem Zusammenhang erläuterte einer der Dozenten die Möglichkeit der Nutzung verschiedenartiger Indikatoren, Indizes, Richtwerte, rechtlicher Prinzipien sowie interner und externer Zielsetzungen als Ansatzpunkte zum Zwecke der Evaluation. Im Rahmen dieser Sitzung wurde den Teilnehmern ein weiterer Rahmenplan vorgestellt, das sodann mit ihnen erörtert wurde. Dieser Plan behandelt u.a. die Evaluation der Implementierung rechtlicher Prinzipien in vier verschiedenen Dimensionen (instrumentell, institutionell, verhaltenstechnisch und im Hinblick auf das Ergebnis). Überdies wurde den Teilnehmern ein kurzer Überblick über mögliche Quellen und Arten der Informationsgewinnung, beispielsweise Umfrageergebnisse, ereignisbasiertes und standardbasiertes Monitoring sowie Statistiken, gewährt. Die Dozenten richteten ein besonderes Augenmerk auf die Rule of Law Indicators (basierend auf dem UN Implementation Guide sowie den Indikatoren des WJP Rule of Law Index). Auf Nachfrage mehrere Teilnehmer wurden am letzten Tag des Workshops zudem die Indikatoren hinsichtlich der Evaluation der Organisationsleistung kurz gestreift.

Dieser Workshop war Teil des Projektes "Stärkung der Umsetzung der Verfassung", das sich der Unterstützung der staatlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft Afghanistan bei der Bewältigung verfassungsrechtlicher Fragen verschrieben hat. Der Workshop wurde durch das Auswärtige Amt gefördert.