Völkerrecht für afghanische Ministerien II (abgeschlossenes Projekt)

Aufgrund internationaler Verträge und Abkommen, welche die Islamische Republik Afghanistan ratifiziert hat, sind dem Land diverse rechtliche Verpflichtungen entstanden, die es gegenüber der internationalen Gemeinschaft zu erfüllen gilt. Die Wahrnehmung und Durchsetzung dieser Obliegenheiten erfordert umfassende Expertise im Bereich des Völkerrechts sowie einen praktikablen Umsetzungsmechanismus institutioneller Art. Angesichts politischer und sicherheitsbedingter Instabilität in Afghanistan waren Ministerien und andere staatliche Behörden bislang jedoch nicht in der Lage, hinreichende juristische Kompetenzen zu entwickeln, um diesen völkerrechtlichen Pflichten und Normen gerecht zu werden.

Das Ziel dieses Projekts besteht darin, die Sachkenntnisse afghanischer Regierungsbeamter mit Blick auf das Völkerrecht und dessen Anwendung zu stärken. Des Weiteren sollen die mit dem Projekt verbundenen Anstrengungen dazu beitragen, die Kompetenzen von Regierungsvertretern hinsichtlich internationaler Verhandlungen zu stärken. So gilt es, den afghanischen Staat dazu zu befähigen, als souveräner Akteur Verträge und Abkommen auf diplomatischer Ebene auszuhandeln. Insgesamt zielt die Projektarbeit somit nicht zuletzt auf die Förderung rechtsstaatlicher Strukturen und Prozesse in der Islamischen Republik Afghanistan.

Um die skizzierten Anliegen des Projekts zu realisieren, hat die Max-Planck-Stiftung seit 2011 mehrere Seminare zum Thema Völkerrecht durchgeführt. Die Teilnehmerschaft bestand aus Mitgliedern des afghanischen Parlaments (2011), Diplomaten (2011–2012) und Vertretern verschiedener Ministerien (2013–2014). Gegenwärtig bietet die Max-Planck-Stiftung in Kooperation mit der Harmida Barmaki Organization spezialisierte Kurse an. Diese tragen in besonderer Weise den Pflichten und Aufgaben Rechnung, welche die afghanischen Staatsorgane im Bereich des Völkerrechts wahrnehmen müssen.

Das Projektprogramm wurde in Zusammenarbeit mit dem Diplomatischen Institut des afghanischen Außenministeriums konzipiert, das als wichtigster Partner der Stiftung bei der Umsetzung des Projekts vor Ort fungiert. In Anbetracht der Tatsache, dass die Ministerien die Schnittmengen zwischen ihrer Arbeit und völkerrechtlichen Problemstellungen am besten einschätzen können, haben Vertreter dieser staatlichen Institutionen die Möglichkeit, selbst Seminarthemen vorzuschlagen. Die so eingebrachten Fragestellungen sind im Hinblick auf die Tätigkeit der Beamten meist von besonderer Relevanz, weshalb die teilnehmenden Vertreter in außerordentlicher Weise von den Kursen profitieren. Um die Fähigkeiten der verantwortlichen Staatsorgane bei der Erfüllung internationaler rechtlicher Verpflichtungen auszuweiten, werden wir gemeinsam Kenntnislücken identifizieren und durchführbare, passgenaue Lösungen vorschlagen.

Laufzeit

5. Februar 2015–30. Juni 2016

Finanzierung