Zugang zur Justiz für sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen in Kirgisistan

Zugang zur Justiz ist in Kirgisistan ein Grundrecht. Der Staat muss allen Personen den gleichen Zugang zu den Justizinstitutionen und ihren Leistungen ermöglichen und den hierfür erforderlichen rechtlichen und institutionellen Rahmen schaffen. Diese Verpflichtung hat der kirgisische Staat allerdings noch nicht in vollem Umfang erfüllt. Für verschiedene Bevölkerungsgruppen ist der Zugang zur Justiz erschwert oder sogar versperrt.

Fast ein Drittel der kirgisischen Bevölkerung lebt unter der nationalen Armutsgrenze. Die betroffenen Personen werden häufiger Opfer von Gewalt und Diskriminierung. Oft fehlen ihnen die finanziellen Mittel, um Anwalts- oder Gerichtskosten zu tragen, oder sie haben schlicht keine Kenntnis von ihren Rechten oder davon, wie sie diese geltend machen können. Für Menschen, die in ländlichen Regionen leben, ist es besonders schwierig, die Justizinstitutionen zu erreichen und ihre Rechte durchzusetzen.

Auch für andere besonders schutzwürdige Gruppen kann es schwierig sein, effektiven Zugang zu Justizleistungen zu erlangen. Zu nennen sind beispielsweise Frauen und Kinder, Menschen mit Behinderung, ethnische Minderheiten und Migranten-/innen.

Die Max-Planck-Stiftung führt seit Juli 2016 ein Projekt zur Stärkung des Zugangs zur Justiz für sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen durch. Dabei arbeitet sie sowohl mit der Zivilgesellschaft als auch mit staatlichen Institutionen, darunter Gerichte, Verwaltung, Polizei und Staatsanwaltschaft zusammen. Implementierungspartner der Stiftung ist die Nichtregierungsorganisation „Kyz Ayim“, die im Jahr 2001 von kirgisischen Juristinnen gegründet wurde.

In einer Reihe von Seminaren schulen Mitarbeiter der Stiftung und ihrer Partnerorganisation Personen, die unmittelbar für die Rechtsanwendung zuständig sind oder deren Aufgabe es ist, die Rechtsanwendung kritisch zu beobachten. Die Trainer der Stiftung und lokale Experten vermitteln die geltenden Menschenrechtsstandards und erarbeiten konkrete Lösungsmöglichkeiten für besonders häufig auftretende Probleme. Sie gehen in den Schulungen auf die Rechte besonders schutzwürdiger Gruppen ein. Die Seminare finden in allen sieben Oblasten Kirgisistans statt, um auch Institutionen in entlegeneren Gebieten zu erreichen. 

Laufzeit

1. Juli 2016–31. Dezember 2017

Finanzierung